Was ist mit unter Haftabschiebung (1/2 oder 2/3 Abschiebung) zu verstehen?

Die Haftabschiebung ist nicht mit der allgemeinen Abschiebehaft zu verwechseln. Gemeint sind damit die Fälle in denen Ausländer nach 1/2 bzw. 2/3 der Haft abgeschoben werden (§ 456a StPO – Einreisesperre nach Straftat). In diesem Fall tritt neben die ausländerrechtlichen Einreisesperre ein strafrechtliches Einreiseverbot. Sollten hinsichtlich eines Einreiseverbots Unklarheiten bestehen, so ist vor einer Einreise […]

Welche Fristen gelten für Einreisesperren (Einreise- und Aufenthaltsverbot)?

Das Gesetz sieht für verschiedene Fallgruppen verschiedene Fristen vor. Es ist aber dringend davor zu warnen, die Fristen abstrakt und schematisch anzuwenden. Ohne eine Prüfung des Einzelfalles, gegebenenfalls nach Einsicht in die Behördenakten, sind Aussagen zu Fristen nicht möglich. Ich habe bereits mehrfach erlebt, dass Mandanten nach Internetrecherchen zu dem Ergebnis gekommen sind, gerade in […]

Was ist eine Einreisesperre?

Mit Einreisesperre ist hier das ausländerrechtliche Einreise- und Aufenthaltsverbot in Deutschland gemeint. Diese gilt für Ausländer, die ausgewiesen, zurückgeschoben oder abgeschoben worden sind. In Abgrenzung dazu liegt ein strafrechtliches Einreiseverbot vor, soweit Ihre Einreise in den Schengenraum aufgrund einer Haftabschiebung gemäß § 456a StPO behindert wird, so empfehle den Besuch der Homepage www.einreiseverbot.de    

Welche Folgen hat eine Einreisesperre (Einreise- und Aufenthaltsverbot)?

Wenn gegen einen Ausländer ein Einreisesperre (Einreise- und Aufenthaltsverbot) besteht, dann darf dieser weder erneut in das Bundesgebiet einreisen, noch sich darin aufhalten. Auch darf ihm, selbst für den Fall das ein Anspruch auf einen Aufenthaltstitel besteht kein Aufenthaltstitel erteilt werden. Sie wünschen ein Honorarangebot? Hier gehts zur „Mandatsanfrage“!

Wie lange gilt eine Einreisesperre?

Auf diese Frage ist eine pauschale Antwort nicht möglich. Der Gesetzgeber räumt den Behörden bezüglich der Fristlänge ein Ermessen ein (Hiermit ist ein Entscheidungsspielraum gemeint, innerhalb dessen die Behörde entscheiden kann). Sie wünschen ein Honorarangebot? Hier gehts zur „Mandatsanfrage“